Metropolregion Rhein-Neckar

Zur OB-Wahl in Mannheim: “Leute, geht wählen!”

Lesezeit: 100 Sekunden

559504a178618Wenn am Sonntag der zweite Wahlgang um das Amt des Oberbürgermeisters in Mannheim zu Ende ist, wird auch wieder die Wahlbeteiligung im Blick sein. 30,7 Prozent im ersten Anlauf waren blamabel für die Stadt. Warum so bemerkenswert wenige Menschen an die Urne gingen – darüber gibt es nur Spekulationen.

Die Stadt Konstanz hat sich nach der OB-Wahl 2012 die Mühe gemacht zu analysieren, wer aus welchen Gründen nicht zur Wahl ging. Und dort lag die Wahlbeteiligung immerhin noch bei 42,0 Prozent im ersten und 44,5 Prozent im zweiten Wahlgang. Dennoch waren die Konstanzer alarmiert, blickten sie doch auf Wahlbeteiligungen von 51,7 (1996) bzw. 50,4 Prozent (2004) zurück. In der Einleitung ihres Papiers stellen die Autoren fest, dass unter anderem eine allgemeine Politikverdrossenheit Grund für das Fernbleiben von der Wahlurne sein könnte. Das war zu erwarten. Aber, und das mag überraschen: Auch Zufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen gilt als Grund, nicht zur Wahl zu gehen.

Diese Nichtwähler laufen natürlich Gefahr, am Ende pudelnass dazustehen – wenn sich die Verhältnisse ändern, weil man selbst zu zufrieden und zu bequem war, um seinen Stimmzettel einzuwerfen. Wenn das Wahlergebnis am Ende ein reales Bild von der Stimmung innerhalb der Stadtgesellschaft geben soll, hilft nur, dass alle zur Wahl gehen.


Und ein weiterer Aspekt sollte die Bürger an die Urnen treiben: Allenthalben fordern sie mehr Bürgerbeteiligung, und zwar in der Regel immer dann, wenn sie selbst von einer Entscheidung derer „da oben“ betroffen sind. Aber mit welcher Legitimation eigentlich? Wenn nicht mal ein Drittel der Wahlberechtigten sein Kreuzchen macht, könnten nicht ganz wohlmeinende Politiker von einem flächendeckenden Desinteresse der Bevölkerung an politischen Belangen ausgehen, und das nicht ganz zu Unrecht. Die Konsequenz wäre, dass sie Prozesse zur Bürgerbeteiligung zurückfahren. Aber das kann in einer gelebten Demokratie kaum das Ziel sein.

(Dieser Kommentar erschien auch auf RNF.de)